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Däubler / Bonin / Deinert

AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht: AGB im Arbeitsrecht

Kommentar zu den §§ 305 bis 310 BGB

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Erschienen: 24.09.2014

Von Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Dr. Birger Bonin, Richter am Landgericht, und Prof. Dr. Olaf Deinert

4. Auflage 2014. LI, 570 S.: Hardcover (In Leinen)
Vahlen ISBN 978-3-8006-4760-6

sofort lieferbar!

Preis: 99,00 €

Zum Inhalt
Vorteile
- deutlich erweitert gegenüber Vorauflage
- Für die Vertragsgestaltung sowie für die gerichtliche Auseinandersetzung einsetzbar

Zum Werk
Der Kommentar überträgt das AGB-Recht auf das Arbeitsrecht. In einem besonderen Abschnitt werden typische Klauseln analysiert, die rechtlich angreifbar sein könnten.

Zur Neuauflage
Der Kommentar ist gegenüber der Vorauflage grundlegend überarbeitet: Es greift alle wichtigen Gestaltungsprobleme auf, die sich beim Abschluss und bei der Änderung von Arbeitsverträgen ergeben und benennt wirksame und unwirksame Klauseln. Im Anhang, der rund ein Drittel des Buches ausmacht, werden insgesamt 93 verbreitete Klauseln abgehandelt. Der Katalog reicht von A wie Abrufarbeit und Abtretungsverbot bis zu Z wie Zielvereinbarung und Zurückbehaltungsrecht. Immer geht es um die Frage, was nach den §§ 305 bis 310 BGB noch hinnehmbar ist und was jenseits der Grenze des Unbedenklichen liegt.
Eingehend werden die Internet bezogenen Vertragsklauseln dargestellt und diskutiert, insbesondere die Nutzung informationstechnischer Geräte, speziell zum Thema BYOD - Bring Your Own Device mit allen seinen Gestaltungsnotwendigkeiten.

Erstmals in die Kommentierung aufgenommen wurden Klauseln über Vermittlungsvergütungen in Arbeitnehmerüberlassungsverträgen. Schon fast dem traditionellen Kanon gehören Fragen der Compliance an.

Weitere Schwerpunkte sind:
- Rückzahlungsklauseln bei Umzugs- und Fortbildungskosten und überzahlten Entgelts
- Dienstreise und Dienstwagen
- Gehaltsanpassung bei Arbeitnehmern ohne Tarifbezug
- Kurzarbeit und Überstunden
- Direktionsrechtsklauseln
- Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt
- Teilkündigungen
- Nebentätigkeiten
- Verschwiegenheitspflicht
- Versetzungsvorbehalt
- Rufbereitschaft und ihre Grenzen
- Verbot der geltungserhaltende Reduktion
- Institut der ergänzenden Vertragsauslegung

Vertieft werden zudem Bereiche erläutert, zu denen es bisher noch keine oder nur wenig Rechtsprechung gibt, die dennoch immer stärker in den Fokus der betrieblichen Vertragspraxis treten.
Die gesamte Kommentierung wurde vollständig auf den neuesten Stand der Rechtsprechung und der Literatur gebracht. Dabei nimmt der Kommentar die BAG-Rechtsprechung ernst und plädiert bei umstrittenen Fragen für die "sichere" Lösung. Dies bedeutet, dass nicht jeder Arbeitgeberwunsch erfüllt werden kann; dafür sind aber rechtliche Risiken praktisch ausgeschlossen.

Autoren
Dr. Wolfgang Däubler, o. Professor an der Universität Bremen, Dr. Birger Bonin, Richter am Landgericht Flensburg, und Dr. Olaf Deinert, o. Professor an der Universität Göttingen.


Zielgruppe
Rechtsanwälte, Personalleiter, Wissenschaftler an Universitäten und Fachhochschulen, Betriebs- und Personalräte, Arbeitsrichter, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, Arbeitsverwaltungen.

Leseproben

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis: Hier können Sie das Inhaltsverzeichnis downloaden.

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Leseprobe

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Sachverzeichnis

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Leserstimmen

"(...) Durch den Kommentar wird das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Arbeitsrecht umfassend erläutert. Die einschlägige Rechtsprechung ist auf dem vor Drucklegung aktuellen Stand aufbereitet. Die Kommentierung konzentriert sich auf die praxisrelevanten Fragen und bietet damit eine gute Grundlage für die Gestaltung von Arbeitsverträgen und deren rechtliche Bewertung. Das Werk hat seine Rolle als Standardwerk u.a. auch dadurch gefestigt, dass es zwischen 2010 und 2014 mehrfach in wesentlichen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zitiert worden ist. Es sollte daher in keiner arbeitsrechtlichen Bibliothek fehlen!"
in: www.kuselit.de 25.10.2016, zur 4. Auflage 2014

 

"(...) Damit bietet der Kommentar auch für den österreichischen Arbeitsrechtler einen idealen Behelf zum Rechtsvergleich im Vertragsklauselrecht."
Günther Löschnigg, in: DRdA 01/2016, zur 4. Auflage 2014


"(...) Das Standardwerk wird zu Recht von der Rechtsprechung zu Rate gezogen. Es gehört daher in jede arbeitsrechtliche Bibliothek!"

Von Professor Dr. Dr. h. c. Ulrich Preis

Vollständige Rezension im beck-shop.de BLOG lesen

"(...) Wen diese restriktive Linie nicht stört oder wer einfach wissen will, womit er im schlimmsten Fall rechnen muss, der findet ein äußerst materialreiches, solide gearbeitetes, gründlich durchdachtes Buch, das überdies gut lesbar ist."
Professor Dr. Dr. h. c. Wolfgang Hromadka, Passau, in: NJW 08/2015, zur 4. Auflage 2014

"(...) Mit dem Band wird das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen umfassend erläutert. Die entsprechende Rechtsprechung wird auf aktuellem Stand aufbereitet. Dies beinhaltet auch die kritische Auseinandersetzung mit Widersprüchen in der Rechtsprechungsentwicklung. Im Unterschied zu Formularbüchern, die Musterverträge und vorformulierte Klauseln bieten, liegt hier der Schwerpunkt bei den theoretischen Grundlagen für die AGB-Kontrolle. Es erfolgt die detaillierte Auseinandersetzung mit der umfangreichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Klauseln. Da die Kommentierung sich auf die arbeitsrechtlich relevanten Fragen konzentriert, wird hiermit eine Grundlage für die Gestaltung von Arbeitsvertragen und deren rechtlicher Bewertung geboten. Für diejenigen, die sich tiefgründig mit der Vertragsgestaltung beschäftigen oder Arbeitsgerichtsprozesse zu führen haben, ist diese Schrift daher sehr zu empfehlen."
Dr. Richard Schiller, Fachanwalt für Arbeitsrecht, in: www.socialnet.de 05.01.2015, zur 4. Auflage 2014

"(...) Das Werk greift alle wichtigen Gestaltungsprobleme auf, die sich beim Abschluss und bei der Änderung von Arbeitsverträgen ergeben und benennt wirksame und unwirksame Klauseln. Im Anhang, der rund ein Drittel des Buches ausmacht, werden insgesamt 93 verbreitete Klauseln abgehandelt. Der Katalog reicht von A wie Abrufarbeit und Abtretungsverbot bis zu Z wie Zielvereinbarung und Zurückbehaltungsrecht. Immer geht es um die Frage, was nach den §§ 305 bis 310 BGB noch hinnehmbar ist und was jenseits der Grenze des Unbedenklichen liegt. Neben vielen weiteren Schwerpunkten, wie etwa Rückzahlungsklauseln bei Umzugs- und Fortbildungskosten und überbezahlten Entgelts oder dem Verbot der geltungserhaltenden Reduktion, wurden zudem Bereiche vertieft erläutert, zu denen es bisher noch keine oder nur wenig Rechtsprechung gab, die aber immer stärker in den Fokus der betrieblichen Vertragspraxis treten. Vor diesem Hintergrund kann dieses Werk jedem, der im Arbeitsrecht mit der Abfassung von Vereinbarungen betraut ist, nur empfohlen werden."
RA Martin Jonetzko, in: unternehmen! 03/2014, zur 4. Auflage 2014

"(...) Unter erschöpfender Analyse von Rechtsprechung und Literatur gelingt es den Verfassern in einer äußerst interessanten zweiten Auflage den gesamten, komplizierten Bereich der AGB - Inhaltskontrolle für das Arbeitsrecht trotz rechtsdogmatischer Tiefe praxisnah darzustellen und Anstöße für die weitere Entwicklung dieses Bereiches zu geben, der die Arbeitsgerichte weiter intensiv beschäftigen wird. Ein hochinteressanter Kommentar!"
in: www.juralit.com 01.10.2014, zur 4. Auflage 2014

"Zusammenfassend: Das Werk ist gerade wegen der ausgewogenen Balance zwischen Theorie und Praxisorientierung jedem zu empfehlen, der sich für die Inhaltskontrolle gängiger wie auch exotischer Arbeitsvertragsklauseln interessiert. Der in diesem Kommentar dokumentierte Erfindungsreichtum deutscher AG sollte dabei aber nicht zum Vorbild werden."
in: Das Recht der Arbeit 01/2012, zur 3. Auflage 2010

"Um sich hinsichtlich dieser Problemkreise eine eigene Meinung bilden zu können, muss man sich zunächst mit den Grundlagen der AGB-Kontrolle beschäftigen, wozu dieses Werk uneingeschränkt empfohlen werden kann."
in: Betriebliche Altersversorgung 01/2012, zur 3. Auflage 2010

"(...) Das zu besprechende Werk hat sich zum unentbehrlichen Standardwerk gemausert. Für alle Fragen der AGB-Kontrolle bildet es eine gelungene Mischung aus wissenschaftlicher Vertiefung und praktischer Anwendung. Wertvoll ist, dass Däubler in seinem allgemeinen Teil die Entstehungsgeschichte der §§ 305 ff. BGB dokumentiert. Die Entwicklung hin zur AGB-Kontrolle und Schuldrechtsreform 2002, die das Arbeitsvertragsrecht nachhaltig geprägt hat, ist auch für die heutigen Diskussionen noch wesentlich.(...)

Alles in allem: Zu Recht wird das Werk zunehmend in Rechtsprechung und wissenschaftlicher Literatur beachtet. Als Standardwerk kann es jedem Anwalt mit arbeitsrechtlichen Mandaten empfohlen werden."
Professor Dr. Ulrich Preis, in: Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht 3/ 2011, zur 3. Auflage 2010

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