Fitzner / Lutz / Bodewig

Patentrechtskommentar

PatG, GebrMG, IntPatÜG, PCT und EPÜ mit Nebenvorschriften

Erschienen: 25.07.2012

Herausgegeben von Prof. Dr.-Ing. Dr. jur. Uwe Fitzner, Rechts- und Patentanwalt, Raimund Lutz, Vizepräsident des Europäischen Patentamts, und Prof. Dr. jur. Theo Bodewig. Begründet von Georg Klauer. In 3. Auflage herausgegeben von Philipp Möhring. Bearbeitet von Thomas Ahrens, Patentanwalt, Dr. Christian Beckmann, Dipl.-Physiker, Patentanwalt, Prof. Dr. Theo Bodewig, Rolf W. Einsele, Patentanwalt, Anton Eisenrauch, Richter am Bundespatentgericht, Prof. Dr. Dr. Jürgen Ensthaler, Dr. Friedrich Feuerlein, Dipl.-Chemiker, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, Dr. Karsten Fischer, Dipl.-Geologe, Dipl.-Wirtschaftsingenieur, Patentanwalt, Prof. Dr.-Ing. Dr. jur. Uwe Fitzner, Rechts-und Patentanwalt, Dr. Hermann Gleiter, Dipl.-Physiker, Patentanwalt, European Patent, Trademark and Design Attorney, Thomas Grob, European Patent Attorney, Alexander Haertel, Rechtsanwalt, Dr. Ronny Hauck, Akademischer Rat, Dr. Peter Heinrich, Rechtsanwalt, Torbjörn Herrmann, Fürsprecher, Prof. Markus Hössle, Dipl.-Physiker, Patentanwalt, European Patent and Trademark Attorney, Dr. Jörg Hofmeister, Dr. Olaf Jensen, Dipl.-Phys., European Patent Attorney, Stephan Kessler, M. Sc., Miriam Kiefer, LL.M., Rechtsanwältin, Dr. Holger Kircher, Vorsitzender Richter am Landgericht, Prof. Dr. jur. Sebastian Kubis, LL.M., Dr. Hans Friedrich Loth, Rechtsanwalt, Hans-Christian Metternich, Richter am Bundespatentgericht, Christoph Müller, Dipl.-Physiker, European Patent Attorney, Dr. rer. nat. Volker Münch, Dipl.-Chemiker, Patentanwalt, Dr. Martina Nieswand, Dipl.-Phys., European Patent Attorney, Dr. Johann Pitz, Rechtsanwalt, Joachim Rauch, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, Dr. Ingo Rinken, Richter am Landgericht, Dr. Marko Schauwecker, LL.M., Robert Schnekenbühl, M. Sc., Rechtsanwalt, Patentanwalt, European Patent and Trademark Attorney, Martina Sperlich, Ass. jur., Dr. Hans-Joachim Stortnik, Leitender Regierungsdirektor, Ulrike Voß, Vorsitzende Richterin am Landgericht, Alexander Wickenhöfer, Prof. Dr. Rüdiger Wilhelmi und Dr. Martin Wilming, Dipl.-Chem., European Patent Attorney

In Leinen

4., völlig neu bearbeitete Auflage 2012. Mit Erratazettel (2 Seiten). XXXII, 2221 S.: Hardcover (In Leinen)
Vahlen ISBN 978-3-8006-3591-7

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Preis: 299,00 €

Zum Inhalt
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Zum Inhalt

Patentrecht: Fortschritt aus Tradition.

Patentrecht umfassend kommentiert

Mit dieser Neuauflage wird die Tradition des Patentrechtskommentars fortgesetzt, der von Georg Klauer begründet und später von Philipp Möhring herausgegeben wurde.

Das vollständig neu bearbeitete Werk wird durch seine konsequente internationale Ausrichtung und durch fundierte Erläuterungen durch zahlreiche Experten den hohen Ansprüchen der modernen Praxis im Gewerblichen Rechtschutz gerecht.

Alles zum Patentrecht

Patentgesetz mit Sortenschutzrecht, Arbeitnehmererfinderrecht, Patentanwaltsordnung und BerufsO der Patentanwälte
Gebrauchsmustergesetz
Einführung zum Internationalen Patentrecht
IntPatÜG
PCT
EPÜ.

Qualität und Praxisnähe

dieses Kommentars sind hervorragend. So bietet u.a. die Vorbemerkung zu den §§ 139 ff. PatG eine ausführliche Einführung zum Patentverletzungsverfahren. Im Rahmen der Erläuterungen werden auch Sondergebiete wie Patentanwaltsrecht und Arzneimittelzertifikate mitbehandelt. Zum PCT wird erstmals eine detaillierte deutschsprachige Kommentierung vorgelegt.

Das Kompetenzteam zum Patentrecht

Herausgeber sind Prof. Dr. Dr. Uwe Fitzner, RA und PA; Raimund Lutz, Vizepräsident des Europäischen Patentamts, und Prof. Dr. Theo Bodewig, Humboldt-Universität zu Berlin.

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Inhaltsverzeichnis

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Leseprobe

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Sachverzeichnis

Fitzner-Patentrechtskommentar-9783800635917.pdf [890,50 KB]

Leserstimmen

"(...) Alle diese internationalen Vorgaben erlangen auch für die Auslegung des österr Patentrechts zunehmend Bedeutung. Gerade wegen seiner „Internationalität" erscheint es daher absehbar, dass dieses Werk auch in Österreich gefragt sein wird."
David Plasser, in: ÖBl. 06/2012, zur 4. Auflage 2012

"(...) Der „Fitzner/Lutz/Bodewig" ist ein Werk zum deutschen und europäischen Patentrecht, das in keiner Bibliothek fehlen darf. Dieser Kommentar wird sich neben dem „Benkard" sowie dem „Keukenschrijver" zu einem Standardwerk etablieren. Fazit: Uneingeschränkte Kaufempfehlung!"
Rechtsanwalt Dr. Florian Schmidt-Wudy, in: Kuselit ZID 01/2013, zur 4. Auflage 2012

"(...) Der Patentrechtskommentar von Fitzner/Lutz/Bodewig ist insgesamt ein Werk hoher Qualität, das mit seinem Bemühen um Vollständigkeit und Internationalität nicht nur einen interessanten Ansatz verfolgt, sondern auch darüber hinaus für seine fachkundigen Benutzer von hohem praktischen Wert sein wird."
Vors. Richter am BGH a. D. Prof. Dr. Klaus-Jürgen Melullis, in: GRUR 02/2013, zur 4. Auflage 2012

"(...) Nicht nur die eben dargestellte Konzeption des hier zu rezensierenden Werkes überzeugt dabei aufgrund der hervorragenden Praxistauglichkeit, auch die vorgenommenen Kommentierungen sind erfreulich praxisnah, aktuell und doch von einer Tiefe, die kaum Fragen offen lässt. Deshalb kann mit großer Sicherheit davon ausgegangen werden, dass dem hier zu rezensierenden Werk der ihm gebührende Erfolg nicht versagt bleiben wird und die nächste (5.) Auflage sicherlich nicht erst in 40 Jahren, sondern deutlich früher erscheinen wird, um damit auch zu dokumentieren, dass das von Fitzner/Lutz/Bodewig herausgegebene Werk ohne Zweifel seinen Platz in den Standard-Werken zum Patentrecht wieder zurückerobert hat."
Rechtsanwalt Thorsten Beyerlein, in: Mittelungen der Deutschen Patentanwälte 01/2013, zur 4. Auflage 2012

"(...) Die Besonderheit des Werkes besteht darin, dass es das gesamte Patent- und Gebrauchsmusterrecht abbildet, also neben dem deutschen PatG und GebrMG vor allem den Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) und das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ), Letzteres ohne die internen institutionellen Vorschriften. Auch angrenzende Sondermaterien wie das Patentanwaltsrecht, das Arbeitnehmererfindungs- und Sortenschutzrecht sowie auf europäischer Ebene das Recht der ergänzenden Schutzzertifikate werden mitbehandelt."

in: Bundesanwaltskammer 5/2012, zur 4. Auflage 2012

Expertenstimme von Sven-Erik Braitmayer Patentanwalt bei DTS Patent- und Rechtsanwälte, zur 4. Auflage 2012:
"Anfangen muss man mit dem, was das neue Werk – trotz Erklärungsversuchs im Vorwort – nicht ist: eine 4. Auflage des vor über 40 Jahren zuletzt erschienen Klauer-Möhring! Den beiden Werken ist nur gemein, dass laut Inhaltsverzeichnis bei den fraglichen Paragraphen weiterhin die Patentrolle (gleiches gilt für das Gebrauchsmuster) – und nicht das Patentregister – besprochen wird. Es ist auch nicht wirklich ein „vollständiges“ Werk, als das es die Herausgeber in dem Vorwort zur Rechtfertigung für die Bezeichnung als 4. Auflage des Klauer-Möhring („Vorauflagen“ von 1937, 1940 und 1971) bezeichnen. Dazu sind das Gebrauchsmustergesetz (120 Seiten von immerhin 18 Köchen angerichtet), das IntPatÜG (16 Seiten) und der PCT (96 Seiten) zu knapp behandelt. Jetzt aber zu dem, was das neue Werk tatsächlich ist: Ein hervorragender, kompakter Kommentar zum PatG (1.185 Seiten) und zum EPÜ (615 Seiten)! Noch dazu von 23 (PatG) bzw. 22 (EPÜ) Autoren mit großer Expertise verfasst. Die parallelen Vorschriften in den beiden Normtexten werden überwiegend von denselben Verfassern kommentiert, was einen guten Vergleich zwischen den Auslegungen durch die verschiedenen zuständigen Spruchkörper bringt. Dieses Konzept überzeugt mehr, als eine vermengte Kommentierung beider Normtexte im Rahmen eines PatG-Kommentars. Insgesamt haben an dem Gesamtwerk 38 Autoren mitgewirkt, die verschiedene Professionen haben und aus verschiedenen Staaten kommen; bei der Kommentierung des EPÜ wird durch ein Schweizer Team aus acht Autoren ein Schwerpunkt gesetzt und damit ein Blickwinkel auf die Dinge geboten, der über den deutschen Tellerrand hinausgeht. Die große Anzahl an Autoren macht die Kommentierung zwar auf der einen Seite ein wenig kleingliedrig (dies stört insbesondere bei den stark divergierenden Zitierweisen), hat aber auf der anderen Seite den Vorteil, dass verschiedene Vertiefungsschwerpunkte gesetzt werden. Das vorliegende neue Werk wird seinen Platz im Konzert der Standardkommentare finden. Die Herausgeber sollten in der nächsten Auflage auf ihre eigenen guten Namen vertrauen und sich nicht an einen längst ausgestorbenen Vorgänger anhängen. Auf die 2. Auflage darf man gespannt sein – falls es eine 5. Auflage werden sollte, dauert es hoffentlich nicht wieder 40 Jahre, bis sie erscheint."

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