Praxiswissen macht durchsetzungsfähig
Der aktuelle Grundriss
führt fundiert in materielles Recht und Verfahren der Patentverletzung und
ihrer Verfolgung ein. Der Band
- zeigt detailliert, wann eine Patentverletzung vorliegt
- behandelt die Prüfung, Durchsetzung und Abwehr behaupteter oder
tatsächlicher Ansprüche wegen Patentverletzung
- erörtert die verfahrensrechtliche Fragen.
Aus dem Inhalt
- Wortsinn des Patents
- Äquivalenz
- Verletzungshandlung
- Unterlassungsanspruch
- Schadensersatzanspruch
- Restschadensersatz- und Bereicherungsanspruch
- Entschädigungsanspruch
- Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch
- Beseitigungs-, insbesondere Vernichtungsanspruch
- Beweis- und Besichtigungsverfahren – Nutzbarmachung von Saisie
Contrefaçon und Search Order (Anton Piller Order) – Gerichtsstandsicherung
- Verwarnung und Berechtigungsanfrage - Erledigung durch Unterwerfung
- Sachliche, örtliche und internationale Zuständigkeit für
Verletzungsklage, negative Feststellungsklage und Verfügungsantrag
- Klageanträge – Kombination von Patentansprüchen – Mehrheit von
Schutzrechten – Klagebegründung
- Verteidigung des Beklagten
- Schriftliches Vorverfahren – früher erster Termin –
Sachverständigenbeweis
- Kosten
- Negative Feststellungsklage
- Verfügungsverfahren
- Vollstreckung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Vernichtungstiteln.
Die praktische Arbeitshilfe für
Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen,
Richter.
